Theo Sommer, Die Zeit:

Die Welt ist aus den Fugen. Die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene internationale Ordnung zerbröselt; die damals eingerichteten Institutionen sind alle mehr oder weniger angeschlagen und vielfach nicht mehr wirkmächtig.

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Es kann nicht verwundern, dass der Ruf, Europa endlich „weltpolitikfähig“ zu machen, immer lauter ertönt. Noch ehe Ursula von der Leyen die Präsidentschaft der EU-Kommission übernahm, hatte sie in aller Klarheit gesagt: „Soft power allein reicht nicht mehr aus, wenn wir Europäer uns in der Welt behaupten wollen. Europa muss auch die Sprache der Macht lernen.“ Sie präzisierte: „Das heißt zum einen, eigene Muskeln aufbauen, wo wir uns lange auf andere stützen konnten – etwa in der Sicherheitspolitik. Zum anderen, die vorhandene Kraft gezielter einsetzen, wo es um europäische Interessen geht.“

Genauso sieht es Frankreichs Präsident Macron: „Wir haben einen amerikanischen Verbündeten, der sich strategisch rasch von uns abkehrt. (…) Zum ersten Mal haben wir einen amerikanischen Präsidenten, der unsere Vorstellung des Projekts Europa nicht teilt. (…). Der Aufstieg Chinas zur Großmacht verändert das Mächtegleichgewicht der Welt, während das Wiedererscheinen von autoritären Mächten an Europas Rändern, vor allem in der Türkei und in Russland, Turbulenzen schafft.“ Macrons Schluss­folgerung: „Wir müssen die Grammatik von heute gebrauchen, die Grammatik der Sprache der Souveränität.“ Sein erklärtes Ziel ist die Wiederbelebung Europas als politisch-strategische Macht.

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Um ernst genommen zu werden in der Welt, braucht die Europäische Union eine Außen- und Sicherheitspolitik aus einem Guss. Notfalls müsste ein Kerneuropa vorangehen, wie dies bei der Schaffung der Eurozone und des Schengengebiets der Fall war.

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