Monatsarchive: Oktober 2023

Berliner Zeitung: Das Verbot der für Mittwoch geplanten Demo bezeichnete die Gewerkschaft der Polizei als folgerichtig. „Wir haben seit Jahren eine große palästinensische Community, die sich regelmäßig zusammenfindet, um Solidarität mit Terrororganisationen zu zeigen und Hass auf unsere Straßen zu … Weiterlesen →

„Any Palestinian who struggles for his rights, or for freedom, is described as terrorist“.

: Verteidigungsminister Joaw Galant hat die Abriegelung des Gazastreifens verfügt: kein Essen, kein Wasser, keinen Strom. Das erinnert ans Mittelalter, als Heere feindliche Städte belagerten und auszuhungern versuchten. Die Vereinten Nationen haben das Vorgehen Israels als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht verurteilt; das … Weiterlesen →

„Any human being living under apartheid at some point will either die a terrible silent death or rebel and often take innocent people with them.“

Craig Murray: But I will not condemn Hamas. For this I do not even need to delve into the backstory of Hamas’ initial sponsoring by Israel to split Fatah. They have grown well past that. I do not condemn Hamas … Weiterlesen →

: Das Kürzel BSW im Vereinsnamen darf man wohl mit Bündnis Sahra Wagenknecht übersetzen. Begründet wird die Vereinsvorstufe damit, dass auf diesem Weg der Kreis der Aktivsten zunächst klein und übersichtlich bleiben soll und »Extremisten und Spinner« (Wagenknecht) ferngehalten werden … Weiterlesen →

NOĒMA: For Gray, the presumed neutrality of “legalist liberalism” has two disabling flaws. “The first flaw is that the rule of law is taken as an accomplished fact, which is not the case anywhere in the world. … The rule … Weiterlesen →

: Die Grüne gäben ihre humanitären Grundsätze auf, lautet ein Vorwurf Denn die geplante GEAS-Reform sehe eine „historisch beispiellose Verschärfung des in der EU geltenden Asyl-Rechts vor“. Entgegen den Behauptungen der eigenen Parteispitze könnten selbst Schutzsuchende aus Syrien und Afghanistan … Weiterlesen →